Euro-Sanktionen entschärfen

  • Zitat

    http://www.tagesschau.de
    Die EU-Kommission will nach den Worten von Haushaltskommissarin Michaele Schreyer die Strafmechanismen des Euro-Stabilitätspakts entschärfen. Die Grünen-Politikerin sagte dem "Reutlinger General-Anzeiger", die Mitgliedstaaten bräuchten in schwierigen Situationen mehr Zeit, um zur Haushaltsdisziplin zurückzufinden. "Deshalb muss man darüber diskutieren, wie schnell man mit Sanktionen droht", so Schreyer.


    An den Kriterien wie der 3%-Hürde soll nichts geändert werden...schließlich erachtet man diese Reglungen als sinnvoll, und an gemeinsame Regeln müsse man sich halten.


    - ABER: Was soll das? Wer hält sich an die Regeln, wenn die Strafe nicht hart ausfällt? Wie soll das funktionieren?
    Zieht sich Deutschland damit nicht wiedereinmal aus der Schlinge? Bekommt Brüssel dann immer noch Strafzahlungen oder muss bald der Briefverkehr mit Berlin eingestellt werden?
    Diese Politik soll mir mal einer erklären (@PW-LK: das mein ich ernst)

    SIGNATURE
    Episode IV: A New Style

    The creative user reatter is using a STAR WARS style
    signature. Only odd formatting distorts the awesome
    impression which leaves other users baffled ...

  • Ich halte das auch für schwachsinnig. Die komunen müssen meiner Meinung nach dazu gezwungen werden ihre Haushaltsdefizite in den Griff zu bekommen. Werden die Strafen gemildert, dann verringert sich der Eifer die Ausgabenüberschüsse in den Griff zu bekommen. Allerdings ist an der Idee schon etw. dran, nur ist die Umsetzung idiotisch. Denn die Idee bassiert nach meinem Verständniss des Artikels auf der problematik, dass die negativen Bilanzen nicht vom einen auf den anderen Tag gestopft werden können.
    Ich fände ein Stufenprogramm zur lösung aber sinnvoller. mit einem Stufenprogramm mein ich, dass die Grenzen jedes Jahr etw. enger werden, was den Überschuss der jew. Komune betrifft.

  • Also ich müsste hier ja jetzt eigendlich auch was zu dem Thema sagen können, Daniel und ich hatten letztes Halbjahr erst in PW unsere Präsentation über den "europäische Stabilitätspakt" gehalten, aber ich muss gestehen, dass in meinen Gehirn dicker Nebel alles zu diesem Thema bedeckt...mit anderen Worten: Alles VERGESSEN!!! :EEK:

  • Ich finde das auch nicht ok, dass Eichel mal wieder den Sanktionen entkommen ist. Wenn es keine Strafe für unsere imensen Schulden gibt wird unsere Regierung immer weiter schulden machen, weil es denen egal ist.

    Es gibt zwei Arten von Alchemisten, die Sportlichen und die Intellektuellen. Die Sportlichen laufen schnell weg wenn es explodiert, die Interllektuellen wissen wann sie loslaufen müssen.


    -Terry Prachett-

  • Deutschland wird auch dieses Jahr wieder unter die EU Norm fallen, mal sehen wie sich Eichel da wieder rauswindet.

    Es gibt zwei Arten von Alchemisten, die Sportlichen und die Intellektuellen. Die Sportlichen laufen schnell weg wenn es explodiert, die Interllektuellen wissen wann sie loslaufen müssen.


    -Terry Prachett-

  • Mein Kommentar (wieder mal zdf.de):



    Köhler will sich für "Prozess der Veränderungen" stark machen



    Präsidentschafts-Kandidat verlässt IWF - Schwan will keine "Zählkandidatin" sein


    Nach seiner Nominierung als Kandidat von Union und FDP für das Amt des Bundespräsidenten hat Horst Köhler seine Tätigkeit als Chef des Internationalen Währungsfonds (IWF) mit sofortiger Wirkung niedergelegt. Er fühle sich "tief geehrt", sagte Köhler am Donnerstag in Washington. Noch am Freitag werde er nach Deutschland zurückkehren, um die bevorstehenden Aufgaben zunächst mit seiner Frau und den beiden Kindern zu besprechen.


    Reaktionen auf die Nominierungen

    Die Nominierung habe er gerne angenommen. "Ich (...) glaube, dass ich der Aufgabe gewachsen bin", sagte der 61-Jährige. Er habe die Bundespräsidentschaft nie angestrebt, sagte Köhler. Aber er könne mit seiner Erfahrung etwas einbringen, "was Deutschland jetzt vor allen Dingen braucht, nämlich eine Diskussion und einen Prozess der Veränderungen nicht nur in der Wirtschaft". Vor seiner IWF-Tätigkeit war Köhler unter anderem Spitzenberater von Ex-Kanzler Helmut Kohl (CDU) und Chef des Sparkassenverbandes.


    Horst Köhler im Porträt


    US-Finanzminister John Snow würdigte die Verdienste Köhlers als IWF-Direktor. Köhler habe in relativ kurzer Zeit eine lange Liste von Errungenschaften aufzuweisen, sagte Snow in Washington. Er verwies unter anderem auf die größere Transparenz in der Finanzorganisation und besseres Krisenmanagement im IWF.


    Keine "Zählkandidatin"


    Als Gegenkandidatin zu Köhler werden SPD und Grüne die Präsidentin der Viadrina-Universität Frankfurt (Oder), Gesine Schwan , in die Abstimmung über die Nachfolge von Johannes Rau am 23. Mai schicken. Die Partei- und Fraktionsspitzen der Koalition hatten sich erst am Donnerstagmorgen auf die 60 Jahre alte Sozialdemokratin verständigt.
    Auf einer Pressekonferenz in New York verwies Schwan am Donnerstagabend auf ihre Unabhängigkeit von der Parteipolitik. So habe sie auch mit Kritik an der eigenen Partei nie gespart. Trotz der Oppositionsmehrheit in der Bundesversammlung sieht sie sich nicht als bloße Zählkandidatin. Sie könne sich vorstellen, dass einige Unionsmitglieder nach dem Kandidatenpoker bei der geheimen Wahl ihren eigenen Weg gingen und sie wählten, sagte die 60-Jährige in New York. Einen Rücktritt als Universitätsleiterin vor der Wahl hat Schwan kategorisch ausgeschlossen. Sie werde das Amt nur dann aufgeben, wenn sie ins Schloss Bellevue einziehe.


    FDP will Machtwechsel einleiten


    Mit der Entscheidung für Köhler hatten Union und FDP am frühen Donnerstagmorgen das monatelange Tauziehen um die Nominierung eines Bundespräsidenten-Kandidaten beendet. Mit der Wahl des IWF-Chefs soll der Machtwechsel in Berlin eingeleitet werden. Die Nominierung des international anerkannten Wirtschaftsexperten sei ein Signal für eine langfristige bürgerliche Alternative gegen Rot-Grün, erklärten die Parteivorsitzenden von CDU und CSU, Angela Merkel und Edmund Stoiber, am Donnerstag in Berlin. FDP-Chef Guido Westerwelle versicherte, seine Partei stehe geschlossen hinter Köhler.


    Gesine Schwan im Porträt


    Obwohl der Einigung von Union und FDP auf den Christdemokraten Köhler ein beispielloser Kandidaten-Poker vorausgegangen war, zeigten sich Merkel, Stoiber und Westerwelle überzeugt, dass sich der 61- Jährige bei der Wahl bereits im ersten Durchgang durchsetzt. In der Bundesversammlung haben Union und FDP 21 Stimmen mehr, als für die absolute Mehrheit notwendig ist.



    "Vorbote" für Schwarz-Gelb?


    Der FDP-Vorsitzende Wolfgang Gerhardt sieht in der Nominierung von Köhler "Vorboten" für eine mögliche schwarz-gelbe Regierung. "Auch andere Präsidentschaftswahlen waren Vorboten für spätere politische Konstellationen", sagte Gerhardt im ZDF-Morgenmagazin. " Das war die Heinemann-Wahl, auch die von Heinrich Lübke für einen große Koalition, das war die Wahl von Theodor Heuss für eine kleine Koalition". Es sei "ganz legitim", dass auch die Person des Kandidaten dies ausdrücke. Schröder und Fischer wollten 2006 weiterregieren. "Wir möchten dem Treiben ein Ende setzen 2006".
    Zugleich begrüßte er die "Veränderungsbereitschaft und Kompetenz im Strukturwandel", die der Präsidentschaftskandidat der bürgerlichen Opposition, Köhler, in ersten Äußerungen vermittelt habe. Gerhardt sagte im ZDF-Morgenmagazin, Köhler habe eine "Botschaft für Deutschland genannt, die ich auch nennen würde". Er vertrete sie am besten. Wie man sie ausdrücke, sei zweitrangig, aber "die große Linie stimmt". Man solle jetzt "nicht jedes Wort auf die Goldwaage legen", sagte Gerhardt.

  • Das Thema mit den langen Texten hatten wir doch schon.


    (Dies mal habe ich es mir aber trotzdem durchgelesen, (überflogen ,ok, ein blick drauf geworfen)

    Es gibt zwei Arten von Alchemisten, die Sportlichen und die Intellektuellen. Die Sportlichen laufen schnell weg wenn es explodiert, die Interllektuellen wissen wann sie loslaufen müssen.


    -Terry Prachett-

  • @W.A.S.
    Lange Texte sind OK, aber man sollte es nicht übertreiben (siehe oben) - besonders wenn der Großteil nicht aus der eigenen Feder stammt.


    Strg+C kann sogar der ERAZER benutzen und schon hat er denselben Schreibstil wie ein berühmter Auto und kann französisch...


    Also lass das mit dem Kopieren und schreibe selbst deine Meinung - Nachrichten gucken und Informationen sammeln kann hier jeder im eigenen Interesse.
    Den Artikel von http://www.tagesschau.de habe ich nur als Denkanstoss und Diskussionsmaterial verwendet!

    SIGNATURE
    Episode IV: A New Style

    The creative user reatter is using a STAR WARS style
    signature. Only odd formatting distorts the awesome
    impression which leaves other users baffled ...

  • Außerdem soll man hier doch die eigenen Meinug schreiben, und nicht elend lange Texte anderer kopieren.

    Es gibt zwei Arten von Alchemisten, die Sportlichen und die Intellektuellen. Die Sportlichen laufen schnell weg wenn es explodiert, die Interllektuellen wissen wann sie loslaufen müssen.


    -Terry Prachett-

  • Köhler hat gar nichts mit den imensen Schulden Deutschlands zu tun, wie passt dann so ein Text hier rein?

    Es gibt zwei Arten von Alchemisten, die Sportlichen und die Intellektuellen. Die Sportlichen laufen schnell weg wenn es explodiert, die Interllektuellen wissen wann sie loslaufen müssen.


    -Terry Prachett-

  • Dennis und reatter: Von mir aus, ich wollte euch halt informieren, aber wenn ihr das nicht nötig habt, kann ich es in Zukunft auch sein lassen. Das hab ich in einem anderen Politik-Thread auch gemacht und da waren alle glücklich drüber...ist ja jetzt egal. :EYE:


    Jedenfalls Dennis: will ich damit sagen, das die CDU/CSU bzw. auch die FDP (so wie ich das verstanden habe) Herrn Köhler Präsidentschafts-Kandidat für die nächste Bundeswahl aufgestellt hat/haben. Da dieser ein Wirtschaftsexperte ist könnte (betont) er zur Besserung der deutschen Finanzlage beitragen.
    So, jetzt wisst ihr, was ich denke...ich hoffe ihr seit damit auch glücklich.

  • Mir ist schon klar, dass er als Bundespräsident eine eher "defensivere" Rolle hätte, dennoch könnte er dem (der) zukünfitigen Bundeskanzler(in) wichtige Tipps durch seine Erfahrung im wirtschaftlichen Bereich geben.
    Ich hatte mich deshalb meinen vorherigen Beitrag auch sehr "vorsichtig" und im Konjunktiv ausgedrückt. Jetzt kapito? :)

  • Kapito!
    ich finds blamabel, dass du es immer noch nicht verstanden hast!!! Der B.-Präsident ist Representant, kalr!? Ujnd wenn die FDP oder ähnliches einen Kandidaten aufstellt, dann wird dem besseres einfallen als dem Bundeskanzler (SPD) zu helfen! Selbst wenn der Bundespr. SPDler wäre würde sich die Reg. da nicht reinreden lassen!

  • Hängt das etwa nicht mit dem Wahlergebnis zusammen, von welcher Fraktion der Budespräsident ist?! Dann wäre es mir klar, wenn Köhler Rau schon vorher ablösen würde...ich dachte immer nur bei einem Wahlsieg der CDU/CSU würde er zum Präsident... Aber wie gesagt, wenn das der Fall wäre, würde er dann auch seiner Fraktion helfen können...damit ist mein vorheriges Statement gerechtfertigt, auch wenn ich dann einen Denkfehler (ich wusste es einfach nicht) drin gehabt hätte (wenn das denn so wäre :] ).

  • Hey, wie wäre es jetzt mal mit einer gescheiten Antwort??? Das macht mich nämlich jetzt auch nicht schlauer...wie gesagt, aus Fehlern lernt man...vielleicht nützt es mir dann sogar was für die nächste PW Klausur! :COOL:

Jetzt mitmachen!

Sie haben noch kein Benutzerkonto auf unserer Seite? Registrieren Sie sich kostenlos und nehmen Sie an unserer Community teil!